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Nachricht aus Wien

Liebe Studentinnen und Studenten in Deutschland,

in Österreich sind die Unis besetzt. Wir sehen die Notwendigkeit, euch persönlich darüber zu informieren, was hier im Moment passiert, da in den Medien nicht vermittelt wurde, dass diese Proteste etwas Neues, nie Dagewesenes sind.

Dieser Protest wurde in einer völlig spontanen Solidarisierungs-Demonstration begründet, keine Studierendenvertretung oder Partei hat diese organisiert, rein aus dem Bewusstwerden der Bildungsproblematik heraus ist er entstanden und gewachsen. Diesen reinen Kern, diesen Motor, spüren wir hinter Allem, was hier geschieht. Die Studierenden aller Studienrichtungen haben sich spontan – ohne übergeordnete Organisation – zusammengefunden, um gegen die Studienbedingungen zu protestieren.

Das Ausmaß dieser Aktion ist der Beweis dafür, dass es sich um zentrale Anliegen handelt, die alle europäischen Studierenden persönlich betreffen. Wir protestieren, anders als es die Medien darstellen, zwar auch gegen die Entscheidungen der österreichischen Regierung, aber vor allem sind wir grundsätzlich mit europaweiten Tendenzen wie der Ökonomisierung der Bildung und der Entdemokratisierung der Bildungsinstitute nicht einverstanden. Dies sind länderübergreifende Probleme, an deren Lösung wir als Studierende nur dann beteiligt sein werden, wenn auch europaweit protestiert wird.

Der Wille zur Selbstbestimmung der Studierenden und der Lehrenden ist ein zentrales Element dieser Bewegung in Österreich. Deshalb wurden Hörsaäle besetzt, in denen nun lebendige und konstruktive Diskussionen stattfinden, an denen sich alle Studierenden jederzeit beteiligen können. Es ist wichtig, dass nicht nur protestiert wird, sondern dass Diskussionsräume jenseits öffentlicher Institutionen und etablierter Plattformen geschaffen werden. In Österreich ist das bundesländerübergreifend bereits passiert. Die Diskussionen und Proteste hier werden anhalten und die Studierenden in Österreich warten auf ihre deutschen KommilitonInnen, um gemeinsame Probleme offenlegen zu können.

Am 05. November findet ein internationaler Protestag statt, als Warm-Up für eine Protestwoche unter dem Motto “Education is not for Sale”. Die Studierenden und SchülerInnen in Österreich unterstützen diesen Tag mit einer Großdemonstration.

Wir unterstützen jede/jeden einzelnen Studierenden, in Deutschland, in Europa und darüber hinaus, der mit seinem Bildungsystem unzufrieden ist.

Plenum des besetzten Audimax Wien.

24.11.09 - DD fährt nach Leipzig!

Auch Dresden begibt sich auf den Weg nach Leipzig, um der HRK zu zeigen, dass diese kein alleiniges Aussage- und Entscheidungsrecht in der Hochschulpolitik hat.

25.10.09 - "Bildungsstreik" auf Österreichisch - der StuRa erklärt sich solidarisch!

Der Bildungsstreiksommer ist in Deutschland gerade zu Ende gegangen - vorläufig - da zeigt sich, dass die angeprangerten Mißstände keine deutsches, sondern ein internationales Problem sind.

Die Studierenden der Universität Wien haben sich zu Protesten und Besetzungen zusammengefunden um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Beinahe deckungsgleich mit den Forderungen des Bildungsstreikes wollen die Studierenden:

• Re-Demokratisierung und Stärkung der Mit- und Selbstverwaltung in allen Bildungseinrichtungen!
• Ausfinanzierung der Unis!
• Selbstbestimmtes Lernen und Leben! Ohne Konkurrenz und Leistungsdruck!
• Freie Masterzugänge
• Keine verpflichtende Studieneingangsphase (STEP)!
• Abschaffung aller Bildungs- und Studiengebühren!
• Keine Aufnahmeprüfungen!
• Unabhängige Lehre und Forschung!
• Schluss mit prekären Dienstverhältnissen für Lehrende, Angestellte und Arbeiter_innen!
• Genug Studienplätze für Alle!
• Abschaffung der Erweiterungscurricula!
• Flexible und selbstbestimmte Studienpläne!
• Weg mit Hahn und seiner neoliberalen Bildungspolitik! (Österreichischer Bildungsminister)

Wir können die angeprangerten Auswüchse verfehlter Bildungspolitik von ganzem Herzen nachfühlen und wünschen den Studierenden in Wien daher einen Riesenerfolg!

Anwesenheitslisten sind KEINE Prüfungsvorleistung

Im Rektorengespräch mit Rektor Kokenge und Prorektor Lenz am 28.9. haben wir ein Schriftstück in Bezug auf Anwesenheitslisten erwirkt. In diesem Schriftsütck ist eindeutig vermerkt, dass Anwesenheitslisten keinen Einfluss auf die Zulassung von Prüfungen oder auf die Prüfungsbewertung haben (dürfen).
Damit entfällt eine teilweise bizarr betriebene und oftmals unbegründete Anwesenheitspflicht gerade in Bachelorstudiengängen und entlastet vor allem arbeitende Studenten, Studenten mit Kind, Teilzeitstudierende und anderweitig aktive Studenten. Ein Studium in überfrachteten Studiengängen mit mehreren Überschneidungen wird damit ebenfalls wieder sinnvoll.

iFSR: Neue Entwicklung beim Frühwarnsystem des ZIH

Das Thema Datenschutz ist für die meisten Leute eher trocken - zumindest, wenn sie nicht in die USA reisen wollen - und da freut man sich, wenn andere die Arbeit machen.

Dieses Papier zeigt Möglichkeiten und Verbündete auf.

Bildungsstreik kennt keine Semesterferien

CAZ, 28.09.09, Uli Löser

Trotz Semesterferien setzten sich einige Bildungsstreiker erneut für eine gerechtere Bildungspolitik ein. Am Dresdner Kongresscentrum, kurz vor der Verabschiedung des gemeinsamen Koalitionsvertrages von CDU und FDP, hatten sie sich versammelt, um ihren Unmut über die geplanten Studiengebühren für Langzeitstudierende lautstark kundzutun. Sie machten deutlich, dass sie mit der Realpolitik der Koalition nicht zufrieden sind. "Wir sind gegen den Ansatz, Studiengeühren einzuführen. Grechtes Studieren ist in Sachsen mit den Plänen der Koalition nicht mehr möglich", so Kristin Hoffmann, eine der Aktivisten, die im 9. Semester Neuere und Neueste Geschichte und Germanistik studiert. Auch wenn sich diesmal nur relativ wenige Demonstranten eingefunden hatten, so zeigt sich doch, dass die Kritiker mancher Eckpunkte des Bachelor-Systems durchaus in der Lage sind, sich auch in der vorlesungsfreien Zeit zu organisieren und zu mobilisieren.

Petition

Koalitionsvereinbarungen der neuen Landesregierung

Rund zweieinhalb Wochen nach den Landtagswahlen im August haben CDU und FDP in Sachsen die Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag so gut wie abgeschlossen. Besonders strittig in der aktuellen Koalitionsvereinbarung mit dem irreführenden Titel “Freiheit, Verantwortung, Solidarität” ist in den Augen der beiden sächsischen Landeskirchen die Möglichkeit für Videotheken und Autowaschanlagen, auch am Sonntag öffnen zu dürfen. Der Pressesprecher der evengelisch-lutherischen Landeskirche Sachsen, Matthias Oelke, sieht darin ebenso wie der katholische Bischof Joachim Reinelt aus Meißen ein deutliches Signal in die falsche Richtung.

Für Jugendliche bis zu einem Alter von 16 Jahren soll der Eintritt für staatliche Museen kostenlos werden. Die Struktur der Gedenkorte für “die Opfer von nationalsozialistischer und kommunistischer Diktatur” soll überprüft und gegebenenfalls angepasst werden. Parallel dazu soll die Kultur und die Traditionen der Vertriebenen gepflegt werden. Solche Passagen machen deutlich, wofür die CDU nicht erst seit heute steht. Es geht darum, die Unterschiede zwischen den Verbrechen im Nationalsozialismus und dem Unrecht gegenüber vielen BürgerInnen der ehemaligen DDR aufzulösen und miteinander gleichzusetzen.
Eine der wenigen klaren Forderungen der FDP im Wahlkampf war die Errichtung eines “Sächsischen Nationalmuseums” im Japanischen Palais am Neustädter Elbufer. Dieser Punkt wurde in die Koalitionsvereinbarung aufgenommen und soll in den kommenden Jahren umgesetzt werden. Das Haus soll neben seiner vermeintlich identitätsstiftenden Wirkung gesellschaftspolitische Bildungsarbeit für Kinder und Jugendliche leisten.

Im Abschnitt “Innenpolitik und Sicherheit” wird deutlich, dass die Befürchtungen für eine Überarbeitung des Versammlungsrechts mit einer neuen schwarz-gelben Landesregierung nicht aus der Luft gegriffen waren. Konkret sieht die derzeitige Vereinbarung vor, “alle versammlungsrechtlichen Möglichkeiten” auszunutzen, um “bis zum 13. Februar 2010 das Versammlungsrecht zu ändern”. Damit soll “Extremisten in Sachsen deutliche Grenzen” gesetzt werden. Gleichzeitig geht aus dem Entwurf hervor, dass “das Polizeigesetz hinsichtlich (Anmerkung des Autors: bewußt diffus formulierter) neuer Gefahren” überarbeitet werden soll. Die sächsische Polizei soll in den kommenden Jahren die Möglichkeit erhalten, bei bestimmten Anlässen “mobile Kennzeichenerkennungssysteme” einzusetzen. Außerdem ist eine “Regelung der effektiven Videoüberwachung öffentlicher Plätze und öffentlicher Verkehrsmittel” und damit ein erneuter Ausbau staatlicher Kontrolle geplant.

Das Programm “Weltoffenes Sachsen” soll weiter gefördert werden, um auf Basis von Demokratie und Toleranz ganz in der Theorie des Chemnitzer Politologen Eckard Jesse “gegen Extremismus und Fremdenfeindlichkeit” vorzugehen. Gleichzeitig soll der skandalträchtige sächsische Verfassungsschutz in seiner Arbeit gegen “die Feinde von Freiheit und Demokratie” gestärkt werden. Angesichts der oben angeführten Maßnahmen sei an dieser Stelle durchaus die Frage erlaubt, gegen wen der Verfassungsschutz vielleicht auch ermitteln könnte.

In Sachen Studiengebühren bleibt fast alles so, wie es bereits unter der großen Koalition beschlossen wurde; Sachsen wird auch in den nächsten fünf Jahren “keine gesetzlichen Studiengebühren festschreiben”. Dennoch sieht die Vereinbarung bei einer “deutlichen Überschreitung der Regelstudienzeit” eine nicht festgelegte Gebühr vor. Die sächsischen Universitäten sollen “größere finanzielle Handlungs- und Entscheidungsfreiheiten” bekommen. Was zunächst positiv klingt, hält bei näherer Betrachtung den realen Anforderungen einer im Regelfall unabhängigen Hochschule nicht stand. Das sächsische Hochschulgesetz war in den vergangenen Jahren immer wieder Gegenstand von Protesten geworden. Studierende befürchten ein Ende der Freiheit von Forschung und Lehre im Studium, denn schon jetzt stehen die sächsischen Universitäten unter einem enormen Ökonomisierungsdruck, was sich nicht zuletzt auf die Lehrangebote aber auch auf die allgemeine Lehrsituation niederschlägt.

Nicht einmal zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung stehen damit erneut Eckpfeiler demokratischer Mitbestimmung auf dem Prüfstand. Während sich die Nachwendegesellschaft schon seit Jahren in einer Art Schockzustand befindet, ist es Zeit, sich gerade außerparlamentarisch und innerhalb der Linken mit Strategien gegen die zunehmende Überwachung und den Abbau von freiheitlichen Grundrechten auseinanderzusetzen, um Gegenstrategien zu entwerfen.

Aktuelle Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und FDP
Quelle

Am Montag, den 21.09., um 16:00 Uhr beschließt die FDP den Koalitionsvertrag im Kongreßzentrum.
Gerüchten zufolge soll es eine Informationsrunde dazu um 15:30 Uhr an der König-Johann-Statue auf dem Theaterplatz geben.

Fehlstart kooperativer Studiengänge

"Nur 30 der insgesamt 400 Plätze in den neuen Kooperativen Studiengängen in Sachsen sind belegt." (Artikel aus der Freien Presse)

Hallo liebe Streikende,

[...] Ein totaler Reinfall also. Im weiteren begründet das eine Sprecherin mit der Wirtschaftskrise, die einzelne Betriebe dazu veranlasst habe, ihre Zusage einen Azubi für dreieinhalb Jahre zu bezahlen wieder zurück zu ziehen. Auch die Studenten hätten sich demnach durch die Krise von einem kooperativen Studiengang abhalten lassen und eher einen Direktstudiengang gewählt. Außerdem wird noch geschrieben, dass die Studenten in drei der beteiligten Hochschulen offenbar kein Interesse an einen dualen Studiengang hatten. Auch wenn das die einzigen Informationen wären, die einem zur Verfügung stünden, wäre es doch schwer zu glauben, dass sich an drei der Hochschulen kein einziger Student für ein bezahltes Bachelorstudium interessiert, welches dank EU-Hilfen auch noch überdurchschnittlich gut mit Personal- und Sachmitteln versorgt ist.

Ob die Wirtschaftskrise allein dafür verantwortlich ist, dass dieses Projekt zu nicht einmal 10% realisiert wird, würde ich auch stark bezweifeln.

Außer diesen Artikel zu lesen, der sowieso zur Hälfte aus einer Pressemitteilung des Ministeriums vom März besteht, habe ich mich auch noch mit jemandem unterhalten, der von Seiten der Privatwirtschaft in so ein Projekt involviert ist und auch ein paar Studenten auftreiben konnte. Die ganze Thematik stellt sich so in einem ganz anderen Licht dar. Was man auch im Artikel schon zwischen den Zeilen lesen konnte, nämlich eine mangelhafte Durchführung und Planung dieses Projekts, bestätigt sich. Das Problem ist, dass Unternehmen im Großen und Ganzen zu wenig ausbilden, weil das einfach Geld kostet, welches der Azubi mit seinem Einsatz in der Firma oft nicht wieder rein bringt. Trotzdem besteht natürlich zu jeder Zeit ein Mangel an guten und sehr guten Kandidaten für eine Ausbildung und für die Doppelbelastung eines kooperativen Studienganges kommen nur die besten in Frage.

Es besteht also eine sehr schwierige Ausgangssituation, die das Ministerium weitgehend ignoriert hat und an die Projektpartner, also Hochschulen und Ausbildungsunternehmen, delegierte hat ohne diesen die Mittel an die Hand zu geben diese Probleme zu lösen. [...]

Nach dem, was ich gehört habe, haben sich die Hochschulen aber auch mit dem eher akademischen Teil des Projekts schwer getan und hatten arge Probleme bei Zusammenstellung und Akkreditierung der neuen Studiengänge. Aber bei dem, was man über diese Problematik in anderen Zusammenhängen hört, verwundert das sicher keinen.

Aber auch die Wirtschaftsunternehmen haben massive Schwierigkeiten Bewerber und Unternehmen zu finden. Das Ergebnis des Ganzen, das nur 30 von 400 Stellen realisiert wurden, spricht glaube ich für sich. Uns kann das nur recht sein, denn ich denke niemand aus dem Bündnis hat ein Interesse daran, dass sich die Praxis, das Firmen über Studienplätze entscheiden, weiter verbreitet.

Im Endeffekt wieder mal ein bestechendes Beispiel wie schlecht eine Verflechtung von Hochschulen und Wirtschaft funktioniert, wenn sie von Oben herbei gewünscht und her subventioniert wird, anstatt die Autonomie der Hochschulen zu stärken und zu einer Zusammenarbeit aufgrund gemeinsamer Interessen zu kommen.

Mit der neuen schwarz-gelben Regierung ist das sicher nicht das letzte Projekt in dieser Richtung gewesen.

In diesen Sinne: WEITER STREIKEN!

mfg Klaus

Kandidaturen für Senat und FakRat. Wir brauchen KANDIDIERENDE!

Nachdem man im SMWK eine sehr sonderbare Auslegung des eigenen Hochschulgesetzes betreibt, werden in diesem Jahr die Fakultätsräte und der Senat direkt von den Studierenden gewählt. Also keine Entsendung in den Fakultätsrat durch die FSR mehr.

Das ist wirklich wichtig, denn es bedeutet nichts anderes, als das da eine ganze Menge schief laufen kann. Gleichzeitig wäre es eine Möglichkeit eine stärkeren Zugriff auf Uni-Entscheidungen zu haben, wenn die "richtigen" Leute reinkommen.

Der Zeitplan der Uni ist nun so: Am 03.11. sollen die Fakultätsräte und der Senat gewählt werden. Laut Wahlordnung der TUD wird das Wählerverzeichnis 21 Tage vorher geschlossen - das wäre am 13.10. Die Wahlausschreibung findet spätestens am 42. Tag vor dem ersten Wahltag statt - also am 22.9.! Dort wird dann die Frist für Kandidaturen drin stehen. Insgesamt eine recht knappe Angelegeneheit, wenn man bedenkt, dass die meisten Leute erst Mitte Oktober wiederkommen und bereits am 3.11. gewählt werden soll.

Ich schreibe euch das alles damit ihr euch seelisch und moralisch mal mit dem Gedanken beschäftigen könnt wer da kandidieren könnte und ob man nicht qualifizierte Leute kennt.

Viele Grüße,
Michael
Geschäftsführer für Hochschulpolitik, Studentenrat TU Dresden

Was tun gegen rechte Werbung im Briefkasten?

Die meisten von euch finden rechte Wahlwerbung im Briefkasten, gelinde gesagt, lästig. Aber was kann man dagegen tun? Wegwerfen, ist sicher eine Möglichkeit aber dann haben all die armen Bäume ja ganz umsonst ihr Leben gelassen. Viel reizvoller ist es doch zurück zu schlagen. Und das ganze völlig legal und risikofrei.

Flyer A4
Flyer 2xA5
Flyer 2xA5 schwarzweiß

30.09.09 - Gespräch interessierter Studenten mit Rektor Prof. Kokenge und Prorektor Prof. Lenz

Am Mittwoch, den 30.09.2009 um 16:30 Uhr ist ein Gespräch mit dem Rektor und dem Prorektor für Bildung im Rektorat Mommsenstraße 11, Beratungsraum 302 geplant.
Interessierte Studenten können sich gern der organisierenden AG anschließen und das Treffen aktiv mitgestalten. Treffen dazu finden immer montags, 18 Uhr in der StuRa-Baracke statt.

03.08.09 - Zukunftswerkstatt mit Prof. Dr. Anja Besand

03.08.09 - Podiumsdiskussion über Bildungspolitik im Bärenzwinger

26.07.2009 - Sachsens Wissenschaftsministerin fordert freien Zugang zum Master-Studium

Dr. Eva-Maria Stange: „Grundsätzlich muss der Weg zum Master jedem Studierenden offen stehen“

"Es ist nicht im Sinne des Erfinders, wenn ein Bachelor Student keine Chance hat ein Masterstudium zu absolvieren", sagte die Sächsische Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange heute in Dresden. Einige Hochschulen hätten es sich zur Regel gemacht für Masterstudiengänge Zulassungsvoraussetzungen einzuführen und so den Übergang vom Bachelor zum Master zu erschweren. Das widerspreche der Bologna-Idee. Sie forderte einen freien Zugang zum Masterstudium für jeden Bachelorabsolventen. "Grundsätzlich muss der Weg zum Master jedem Studierenden offen stehen", so Dr. Stange. Das erfordere auch eine bessere finanzielle Ausstattung der Hochschulen. Hier müsse, so die Ministerin mit Verweis auf die kommenden Haushaltsverhandlungen, dringend nachgebessert werden.

Sie verwies darüber hinaus auf die Möglichkeit, nach dem Bachelorabschluss zunächst in den Beruf zu wechseln, um nach einer Praxisphase eine spezialisierte Masterphase anhängen zu können. Bachelor- und Masterstudium müssen besser aufeinander abgestimmt werden. Studierende jedes Bundeslandes im Bachelorstudium sollten problemlos in den Masterstudiengang in einem anderen Bundesland wechseln können. Hier müssten die Hochschulen noch Hürden abbauen, so die Ministerin.

Unterdessen ist in Sachsen die Zahl derjenigen Studierenden, die sich für ein Masterstudium entscheiden, weiter gestiegen. Waren an Sachsens Hochschulen im Jahr 2006 noch rund 1900 Studierende in den Masterstudiengängen eingeschrieben, so waren es 2008 schon mehr als 3100.

SMWK - Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

11.06.09 - Spontane Demo nach Vollversammlung in Dresden

Nach der gestrigen Vollversammlung zum Bildungsstreik im Potthoff-Bau fand eine Spontandemo statt, an der sich der Großteil der 300 Teilnehmer_innen beteiligten. Einen kurzen Artikel dazu gibt es hier.